Browsing Tag

Standesamt Simmern

StandesamtFallout in Simmern und in der Rheinland-Pfälzer SPD!

Buzzfeed News Deutschland berichtet als erstes Blatt unter anderem über mein Names- und Geschlechts-Verfahren nach dem neuem Gesetz zum dritten Geschlecht. Das neue Gesetz entwickelt sich immer mehr zu einem Standesamt-Fall-out und Divers-Fall-out. Standesamt Simmern im Hunsrück Mal nicht positiv im Mittelpunkt.
 Etwas Privates  

Vor fast 2 Monaten habe ich meinen Antrag für die Namens- und Geschlechtsänderung – durch das neue Gesetz für das dritte Geschlecht erst möglich geworden – beim Standesamt in Simmern/Hunsrück eingereicht. Es war der 19. Februar 2019.

 

Leider war das Attest von meinem Facharzt nicht korrekt gewesen, in dem nur stand, dass ich wegen der ‚Varianten der Geschlechtsentwicklung’ seit Dezember 2017 in Behandlung bin. Immerhin von einem Facharzt aus der Neurologe und Psychologe statt nur Hausarzt. Die Erklärung dagegen war in Ordnung.

 

Heute betrachtet war ich in nur einem Punkt naiv gewesen. Ehrlich und offen bei der Standesamt-Beamtin zu sein. Denn wer denkt schon zu weit, dass die Beamtin sich nicht an das Gesetz halten wird und mit persönlichen Vorurteilen agiert? Nur diejenigen, die negativ durch das Leben gehen.

Denn auf die Frage, ob meine Brüste echt wären, sagte ich, nein, das dauert noch ein bisschen, bis die Krankenkasse das später bezahlt. Ich hätte besser nachdenken sollen. Denn die Fragen über die Brüste und dem Geschlechtsteil kamen so rüber, als wären es nur persönliche Fragen aus Interesse. Da ich ein offener Mensch bin, habe ich der Beamtin die Fragen beantwortet auch beantwortet.

Aber auch in einem anderem Punkt gab es schon Probleme. Die Beamtin meinte wirklich, ich könnte den Eintrag nach dem neuen Gesetz nur von männlich zu divers verändern. Spätestens an diesem Punkt habe ich es ihr erklärt, gesetzlich steht mir die Namens- und Geschlechtsänderung von männlich zu weiblich zu.

Bei der Heimfahrt mit dem Fahrrad war ich natürlich entsprechend durcheinander und verstand nicht, weshalb die Beamtin sich quer stellt.

So vergingen 3 Wochen, bis ich den geplanten Facharzt-Termin hatte. Bei diesem erfuhr ich dann, dass die Beamtin die Frechheit hatte, meinen erfahrenen Facharzt zu belehren.

 

Den Inhalt der E-Mail durfte mir der Facharzt mir natürlich nicht sagen. Habe es nur so nebenbei mitbekommen was in der E-Mail drin stand. Dass das Attest nicht zu gebrauchen ist, die Untersuchung fehle und nach dem § 45b PStG biologisch intersexuell sein muss und ich optisch und biologisch gut erkennbar ein Mann sei. So ungefähr war der Inhalt.

Nun verstehe ich auch, wieso die Beamtin beim ersten Treffen so tat, als würde sie mir persönliche Fragen aus Interesse stellen und danach sich quer stellte. Nach meiner Meinung ist die Beamtin wohl in der Auffassung, dass das Gesetz sich nur auf Intersexuelle bezieht.

 

Gebe gerne mal Nachhilfe für Standesamt-Beamten. Die Gesetzeserklärung hat rechtlich keine Bedeutung. Was darin steht, ist daher so viel wert, wie mein Klopapier, nichts!

Denn das neue Gesetz entstand nur, weil das Bundesverfassungsgericht im November 2017 entschied, dass der Staat bis Ende 2018 der Personen vom dritten Geschlecht eine diskriminierungsfreie und einfache Namens- und Geschlechtsänderung anzubieten.

Aus politischen Gründen hat man in der Gesetzeserklärung reingeschrieben, dass das Gesetz nur für Intersexuelle ist, da die Union mal wieder diskriminierend gegen Transsexuelle war und die SPD, die natürlich dies mittrug und weil die Gesetzeserklärung rechtlich nicht bindend ist und somit das Bundesverfassungsgericht nicht aktiv wird.

Da die Aussage, das Gesetz gilt nur für Intersexuelle, gegen das Urteil vom Bundesverfassungsgericht wäre, wurde es wie gesagt, dies nur in der Gesetzeserklärung reingeschrieben.

 

Wie sieht nun meine Sache aus? Wie Du es bei Buzzfeed News Deutschland lesen kannst, liegen meine Sachen (Erklärung und richtiges Attest) nun seit dem 1. April 219 beim Amtsgericht Bad-Kreuznach der Richterin vor. Nun muss ich wohl mehrere Monate abwarten, bis ich eine Entscheidung erhalten werde. Ich bin wohl ein Zweifelsfall, denn deshalb liegt die Sache beim Amtsgericht.

 

Seit heute steht auch fest. Ich muss mit meinem männlichen Namen Patrick Frank für den Kreistag Rhein-Hunsrück kandidieren. Der Ausschuss hatte heute um 16 Uhr getagt, bis dahin hätte ich noch Zeit gehabt. Das war ja der Beamtin egal. Und meinen Hilferuf an den Verbandsgemeinde-Bürgermeister hatte auch nichts gebracht, obwohl er angeblich in der SPD wäre.

Heute weiß ich weshalb. Die SPD in Rheinland-Pfalz kennt auch für das dritte Geschlecht keine Freiheit und Gerechtigkeit. Vielleicht gilt der SPD Spruch, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität nur für den Staat und den SPD-Vorständen.

 

Eine Neurowissenschaftlerin schrieb über das dritte Geschlecht mal. „Seit 2003 (Londoner GIRES Konfrenz) besteht unter Hirnforschern und einigen Fachleuten für Interssexualität/Transsexualität wie Miilton Diamond Einigkeit, dass Transsexualität eine Variante der Geschlechtsentwicklung („atypical gender development“) darstellt. Diamond diskutierte das schon mit John Money 1974 in Dubrovnik. 2006 wurde dies im sog GIRES-Review bekräftigt. Seit dieser Zeit besteht für Hirnforschung kein Zweifel mehr, dass Transsexualität durch eine besondere geschlechtliche biologische Differenzierung des Gehirns und des gegengeschlechtlichen Körpers darstellt. Diamond schrieb immer wieder von der Intersexualität des Gehirns. Auch neuere Reviews der Hirnforschung kommen zu diesem Ergebnis.“

 

Wie es aussieht, mal wieder ein Staatsversagen. Der bundesweite #Standesamtfallout wie in Simmern/Hunsrück und ein #diversfallout bei der Rheinland-Pfälzer SPD, die ihr Innenministerium nicht unter Kontrolle hat.

Das Innenministerium aus Rheinland-Pfalz teilt Buzzfeed News mit, keine Handlungsanweisungen des Bundesinnenministeriums erhalten zu haben. An die Standesämter wurde lediglich der Gesetzestext kommuniziert – diesem sei klar zu entnehmen, dass das Gesetz nur für intersexuelle Menschen gelte.

Zuviel zum Thema halten uns an das Bundesverfassungsgerichts-Urteil.

 

Übrigens hat mich die Beamtin später mit Herr angeschrieben und trotz meinem Protest, ich will mit Frau angesprochen werden, da mein Antrag mit dem Namen Emily-Rose Frank einging. Ignoranz pur und Diskriminierung gegen Menschen beim dritten Geschlecht.

 

Findest Du es ungerecht und bist vielleicht auch betroffen? Mache nun bei den Hashtags #StandesamtFallout und #DiversFallout mit und schreibe auch über deinen Fall!

 

P.S.: Ich habe eine wichtige Information erhalten. Die Standesbeamtin hat sich danach nicht an das Personenstandsgesetz gehalten. Und vielleicht finde ich allgemein rechtliche Tatbestände. Hätte sie § 2 Abs. 2 befolgt, hätte sie einfach meinen Antrag gemäß § 45b bearbeitet und alles wäre gut gewesen. Werde daher wahrscheinlich rechtlich gegen das Standesamt in Simmern im Hunsrück vorgehen. Immerhin muss ich nun bei der Kommunalwahl im Mai mit meinem männlichen Namen antreten, obwohl ich seit Oktober 2017 als Emily-Rose Frank öffentlich lebe. Ich bin daher gezwungen bei meine Werbemittel im Wahlkampf immer so zu schrieben: Emily-Rose Frank (Patrick Frank auf dem Wahlzettel, weil Verfahren nicht abgeschlossen). Dadurch erleide ich somit psychisches Leiden.

 

Noch paar fachliche Fakten dazu

 

Rechtsgutachten: Bei einem Fachaustausch zu geschlechtlicher Vielfalt im Bundesfamilienministerium wurden im Februar 2017 zwei Rechtsgutachten vorgestellt. Beide Gutachten kommen zu dem Ergebnis, dass geltendes Recht in diesen Bereichen nicht den aktuellen grund- und menschenrechtlichen Standards entspricht.
Um die geschlechtliche Vielfalt und das Selbstbestimmungsrecht eines jeden Menschen zu schützen, empfehlen zwei im Auftrag des BMFSFJ erstellte Rechtsgutachten eine Änderung des Rechts. https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/fachaustausch–geschlecht-im-recht–gesetzliche-regelungsbedarfe-zur-anerkennung-und-zum-schutz-von-geschlechtlicher-vielfalt-/113976

 

Das BMFSFJ respektiert und unterstützt, so der Wortlaut eines mir vorliegenden Schreibens vom April 2017 im Auftrag der damaligen Ministerin Manuela Schwesig, ausdrücklich das Selbstbestimmungsrecht über die Zuordnung zum eigenen Geschlecht und informiert mit Datum vom 21.09.2017, dass ein gemeinsames Ergebnispapier angestrebt wurde, zwischen den beteiligten Ressorts jedoch nicht erzielt werden konnte.
Wer kennt den Entwurf eines Gesetzes zur Anerkennung und zum Schutz der Geschlechtervielfalt sowie zur Änderung weiterer Vorschriften des Deutschen Instituts für Menschenrechte? https://www.bmfsfj.de/blob/114066/7830f689ccdfead8bbc30439a0ba32b9/geschlechtervielfalt-im-recht—band-8-data.pdf

 

Eine weitere Information von Dr. Dr. Claudia Haupt: DIVIDE ET IMPERA ! ! ! …………………………………………………………………………………………………………….Dr. Dr. Claudia Haupt , leitende Ärztin Medizinische Fachstelle für Transgenderpersonen Luzern, hat zu den neurowissenschaftlichen Erkenntnissen geschrieben:

„Vor allem die Neurowissenschaften haben in den letzten zwei Jahrzehnten genügend Wissen angehäuft, um eine primär psychische Verursachung der Transsexualität auszuschließen.
Es ist deutlich geworden, dass Transsexualität eine besondere Form von Intersexualität darstellt.⁹ Als intersexuell bezeichnet man Menschen, die mit sowohl männlichen als auch weiblichen Geschlechtsmerkmalen zur Welt gekommen sind.
Beim Phänomen ‚Transsexualität‘ scheint dies in besonderer Weise zuzutreffen.
In den letzten Jahren wurde insbesondere von den Neurowissenschaften auch das Gehirn als Geschlechtsorgan definiert.¹⁰
Denn auch das Gehirn ist – prinzipiell – weiblich und/oder männlich ausgerichtet.
Diese Tatsache wird vor allem dann wichtig, wenn man der Frage nachgeht, wie ein Mensch sich selbst geschlechtlich bestimmen oder zuordnen kann.¹¹
Bei transsexuellen Menschen, so der aktuelle Stand der neurowissenschaftlichen Forschung, ist deren Gehirn grundsätzlich geschlechtlich anders ausgerichtet als z. B. deren Genitalien oder Chromosomen.“

https://trans-evidence.com/wp-content/uploads/bsk-files-manager/55_Artikel__Haupt_Neuroph%C3%A4nomenologie_der_Koerperdiskrepanz_NEU_2016_2seitig_v.pdf

Zurzeit ist es alles andere als einfach, …

Den Namens- und Geschlechtseintrag ändern, die Bart-Entfernung in den nächsten Monaten umsetzen, den beruflichen Wiedereinstieg nach einer langen Krankschreibung voranbringen sowie mehr an meiner Gesundheit arbeiten, als Kandidatin für die Kreistagswahl im Mai 2019 kandidieren, …
 Etwas Privates  

Langsam kommt alles in Fahrt. Was mich betrifft, befindet sich die Depression endlich nachhaltig unter Kontrolle. Sogar meine Antidepressiva-Tabletten wurde beim letzten Facharzt-Termin von 40 mg auf 30 mg reduziert. Auch mein Schlaf ist endlich regelmäßig geworden. Denn das funktionierte bis Dezember noch nicht wirklich. Jedoch schlafe ich momentan noch zu lange, vor allem das einschlafen fällt mir schwer. Aber immerhin schaffe ich es, wenn auch in kleinen Schritten, früher aus dem Bett zu kommen. Das Körpergewicht dagegen gilt immer noch als mein persönliches Minenfeld. Vor der Depression im Jahr 2015, waren es zarte 59 kg Körpergewicht. Durch die Depression und meiner Antidepressiva-Tabletten seit Ende 2017, wurden daraus 77 kg und somit 18 kg mehr in 3 Jahren!
Es hätten noch mehr werden können, die Waage zeigte vor zwei Wochen fast 78 kg. Die Antidepressiva-Tabletten, Depression und Anpassungsstörung haben alles getan, um sich falsch zu ernähren. Meine Lust auf Essen, vor allem Süßes und mangelnde Bewegung, plus die hohe Tabletten-Dosis, waren meine großen Sünden gewesen. So entschied ich mich etwas gegen mein Übergewicht zu tun. Seit einer Woche habe ich meine Ernährung verändert. Ich esse weniger Nudeln, stattdessen mehr Kartoffeln und dazu öfter mal Gemüse. Dazu fahre ich nun im Durchschnitt jede Woche einmal ca. 20 Kilometer Fahrrad und wandere mit meinem Bekannten ein- bis zweimal in der Woche circa 5 km.
Ein anderes Thema ist mein Bartwuchs. Allgemein versuche ich damit zu leben, dass ich noch einen Bart habe und versuche diesen im Normalfall nur jede 2 Tage zu rasieren, da meine Haut sehr empfindlich ist. Im Sommer werde ich anfangen, meinen Bart per Laser in Simmern entfernen zu lassen. Immerhin würde das meine Krankenkasse unter gewissen Bedingungen auch finanziell übernehmen.


Aktuelles zu meiner Namens- und Geschlechtsänderung

Wie manche vielleicht auf meinem Facebook-Profil mitbekommen haben, dauert die Namens- und Geschlechtsänderung per Geburtsregister-Änderung doch viel länger als gedacht. So gab ich letzte Woche, also an dem Dienstag, meine Erklärung und die fachärztliche Bescheinigung ab. Leider ist die fachärztliche Bescheinigung zu ungenau. Mein Facharzt schrieb nur, dass ich wegen der Varianten der Geschlechtsentwicklung in fachlicher Behandlung bin. Mein Facharzt muss mir nur in einem Satz bestätigen, dass eine Variante der Geschlechtsentwicklung vorliegt.
Dazu hat das Standesamt in Simmern, bzw. die zuständige Beamtin, von dem neuen Gesetz § 45b PStG keine Ahnung und weiß nicht, wie man es im System umsetzen muss.  Sie will sich erstmal mit ihrem Fachverband austauschen, statt bei meinen genannten Referenzämtern anzurufen. Ich bin von der Beamtin genervt, ihr Verhalten alles andere als bürgerfreundlich und effizient.Am 8. März werde ich wieder einen Termin bei meinem Facharzt haben und muss direkt eine richtige Bescheinigung holen. Ist ja nur ein einfacher Satz bzw. ein Absatz, den ich aus Facebook habe, damit es fachlich korrekt ist. Mein Facharzt könnte die Vorlage direkt nutzen.Ehrlich? Das ist gerade total viel Stress. Denn bis zum 25. März 2019 muss ich rechtlich Emily-Rose Frank sein, damit ich als Kandidatin auch als Emily-Rose Frank in der Wahlliste stehe.

Kreispolitik weiterhin großer Schwerpunkt

So kommen wir auch zum nächsten wichtigen Punkt. Meine aktuelle Kreispolitik. Dazu werde ich heute mein Wahlprogramm das letzte Mal überarbeiten und die 10 wichtigsten Punkte herausnehmen, die ich unbedingt umsetzen will. Zum Beispiel eine Begrenzung der Windkraft im Rhein-Hunsrück-Kreis oder ein klares Verbot von neuen Windkraftanlagen im Naturpaar Soonwald-Nahe. Spätestens morgen werde ich dann das Ergebnis auf meinem Blog als Blogartikel veröffentlichen. Zu jedem Punkt möchte ich eine einfache Grafik erstellen, die ich dann in den sozialen Netzwerken benutzen werde, um Wähler zu erreichen. Dazu werde ich auch zusätzlich Instagram und Facebook-Anzeigen nutzen. Zudem es wird einen Flyer von mir geben. Den ich zumindest in circa drei bis vier Verbandsgemeinden verteilen werde, bzw. in allen Verbandsgemeinden, wenn ich Helfer dafür finde und die Finanzierung steht.

Ich selbst werde dann nur noch wenig Geld für den Wahlkampf haben – da ich zurzeit noch vom niedrigen Krankengeld lebe –, gehe mal von 50 Euro im März aus und von 200 Euro im April. Allein für den Flyer brauche ich für 48.000 bis 64.000 Einwohner, bei drei bis vier VG’ s bzw. einer Abdeckung von 48 bis 64 Prozent des Kreises, ca. 25.000 bis 35.000 Flyer. Also 925 bis 1.322 Euro Flyer-Kosten. Immerhin muss ich am Ende 2 bis 3 % der Wähler im Kreis überzeugen, damit sie mir drei Kreuze zu geben. Übrigens überlege ich, ob ich 5 % der Spendensummer für den Wahlkampf der regionalen Tierhilfe Rhein-Hunsrück e. V. geben sollte Das wäre doch eine gute Idee, oder?

 

Beruflicher Wiedereinstieg steht bevor

Ab nächste Woche werde ich langsam meinen beruflichen Wiedereinstieg anpacken. Seit drei Wochen schreibe ich wieder an meinem Blog. Diese Woche werde ich mit Kurzgeschichten anfangen. In einer Woche werde ich an meinem Lebenslauf arbeiten, da ich Teilzeit im Einzelhandel tätig sein möchte.  Und in zwei bis drei Wochen will ich dann an dem Buchprojekt arbeiten, das ich als erstes Buch in meinem Buchverlag Nextbookup veröffentlichen kann und sich auch finanziell für meinen Buchverlag lohnt.

Mehr kann ich im Moment zum beruflichen Wiedereinstieg nicht sagen, erst nächste Woche wird mehr zu berichten geben.

___STEADY_PAYWALL___