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Kommunalpolitik

Nach 4 Jahren wieder kommunalpolitisch aktiv

Die Kommunalpolitik war für mich von 2010 bis 2015 wichtig gewesen und ist es nun wieder. Nach 4 Jahren bin ich wieder zurück. Statt damals die Stadtpolitik Kirchberg, heute die Kreispolitik, Regionalpolitik von Gemünden über Ravengiersburg bis nach Simmern sowie mein Regional-Projekt Schinderhannesland.
 Regionalpolitik  

Wie ich die Kommunalpolitik geliebt habe. Darin ging ich immer auf, meine große Leidenschaft neben meinem Buchverlag Nextbookup und meinem sozialen Engagement – in Zukunft über die geplante CrowdCharity gemeinnützige UG –. Beruflich und das soziale Engagement werde ich erst schrittweise in den nächsten 1 bis 2 Monaten wieder machen. Mein Facharzt bremst mich in dieser Sache sehr gut und schützt mich wohl, dass ich nicht so viele Baustellen auf einmal erledige.

Wie ich gestern bei meinem Blog geschrieben habe, will ich wieder schrittweise zurück ins Leben kommen.

Das rechtlich Verfahren bezüglich Gutachten und Namensänderung läuft. Nun kommt das Privatleben, somit Schreiben und Kommunalpolitik.

Am Ende dann mein Buchverlag, CrowdCharity und je nach Lage noch einen Teilzeit-Job im Handel. Bezüglich meiner Gesundheit werde ich an einem anderem Mal was schreiben.

Vor einer Woche hatte ich mal wieder Post von der FDP erhalten. Am 9. Februar – also morgen schon – ist meine erste Mitgliedsversammlung in der FDP. Vorher war ich nur Mitglied gewesen und aufgrund meiner Krankheit nicht aktiv gewesen.

Mein erstes FDP Treffen im Sommer 2018 ist ja in Kirchberg nicht gut geendet, wie ich damals geschrieben habe. Die lokalen FDP-Menschen, die das Sagen hatten, hatten mich ja trotz allen Versuchen meiner Seits, mich ignoriert. Weshalb ich ja nun im neuen FDP Ortsverein Simmern-Rheinböllen bin.

Danach hatte ich ja im letzten Dezember – 2018 – ein weiteres FDP Treffen gehabt, diesmal vom FDP Kreisverband, der mich positiv behandelt hatte. Total anders, als die FDP aus Kirchberg. Es war eine Klausur gewesen. Die ich sehr interessant empfand und auch den Unterschied erkannte. Welche Menschen in der FDP so denken, wie ich, langfristig und nicht negativ. Meine alte Leidenschaft der Kommunalpolitik hatte ich in diesem Moment wieder entdeckt.

Das ist der Grund, weshalb ich die Kommunalpolitik liebe. Eine Region durch neue Projekte voranbringen und weiterentwickeln. Ich war in meinem Leben noch nie ein Parteisoldat gewesen. Noch nie nur ein reines zahlendes Mitglied in einem Verein oder in einer Partei. A ich bin aktiv dabei oder B ich gehe ganz. Ich liebe die Organisationsarbeit einfach. Weshalb ich morgen 4 Anträge stellen werden, die ich Euch nun hier vorstelle und Euch die Tage über das Ergebnis berichte. Über eure Meinung würde ich mich sehr freuen. Ob über einen Kommentar hier oder bei meinen Profilen auf Facebook, Instagram und Twitter.

Antrag 1: Keine weiteren Windkraftanlagen im Naturschutzgebiet Soonwald-Nahe

Ich beantrage, dass im ganzen Naturschutzgebiet Soonwald-Nahe keine neuen Windkraftanlagen genehmigt werden können und dürften – somit nicht nur im Kerngebiet –. Der Kreisverband und die Landespartei möge sich hierfür bei der Landesregierung einsetzen, sowie bei den zuständigen Organen des Staates. Sollte bis Ende 2019 kein positives Ergebnis vorliegen, beantrage ich zusätzlich, dass der FDP Kreisverband Rhein-Hunsrück gemeinsam mit anderem Befürworter einen Bürgerentscheid auf Landesebene für einem Windkraftanlagen-Verbot im Naturschutzgebiet Soonwald-Nahe einsetzen.

Begründung:

Seit einigen Jahren gibt es eine große Zahl von Bewohnerinnen und Bewohner im Kreis, die gegen die Windkraft sind. Ja, wir brauchen die Windkraft für die Erneuerbare Energie, aber sollte nicht als einziger großer Baustein der Energie Wende in unsere Region umgesetzt werden. Photovoltaik bzw. Solarzellen im Volksmund, werden in den nächsten 5 Jahren durch die kommende Solarspeicher und durch günstige Solarzellen-Preise erst richtig im Schwung kommen. Ich bin in der Meinung – wahrscheinlich viele andere im Kreis auch –, es ist genug mit der Windkraft im Kreis und zumindest der ganze Naturschutzpark Soonwald-Nahe bzw. in unserem Kreis sollten keine weiteren Windkraftanlagen erhalten. Denn dieses Naturschutzgebiet sollte nicht nur für Tiere ein Erholungsgebiet sein, sondern auch für die Bewohnerinnen und Bewohner. Windkraftanlagen sind vielleicht für Gemeinden finanziell sehr interessant, aber für potentiale Bewohnerinnen und Bewohner ein No-Go, wie für mich und ich bin noch weit weg in die Rente zu kommen.

Antrag 2: Erstellung, Umsetzung und Förderung eines Tourismuskonzeptes für die Region Simmern-Ravengiersburg-Gemünden (entlang des Simmerbachs)

Ich beantrage, dass für die Region Simmern über Ravengiersburg bis nach Gemünden ein Tourismuskonzept erstellt wird, der auch den Simmerbach mit einbindet und nach Erstellung umgesetzt wird und in dem Konzept genannten Projekten. Für die Umsetzung sollen finanzielle Fördergelder auf alle Ebene – Kreis bis EU – erreicht werden.

Begründung:

Entlang des Simmerbachs von Simmern über Ravengiersburg bis nach Gemünden ist eine schöne Naturlandschaft mit wenig Gemeinden herum, keine störende Windkraftanlagen, im Eingangstor vom Naturschutzgebiet Soonwald-Nahe, außerdem zwei wichtige sowie interessante Tourismus-Entwicklungspotentiale Ravengiersburg mit dem Hunsrückdom und die Gemünden die Perle des Hunsrücks. Henau mit der Koppenstein-Burg fällt leider schon aus finanzieller Sicht weg. Ein Aufbau wie die Kastellauner Burg ist aus heutiger Sicht – kommunale Steuereinnahmen – leider unmöglich, sollte aber langfristig in einem Tourismuskonzept drinstehen und umgesetzt werden.

Ein kleiner Simmerbach-Stausee vor Ravengiersburg und/oder zwischen Ravengiersburg und Gemünden könnte als neuer Tourismus-Magnet dienen – wie in Bitburg –. Zusätzlich nach dem Kastellauner-Vorbild ein kleines feines Ravengiersburg mit dem Hunsrück-Dom. Gemünden als Perle des Hunsrücks mit Altstadt a la Kastellaun und neuer Toruismus-Angebote wie für Wanderer, Biker und Kletterer. Gemünden ist seit 2014 im Bund-Länder-Programms „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“, ein finanzieller Anfang.

Zusätzlich könnte der Stausee als Hochwasserschutz für Ravengiersburg und Gemünden dienen. Die Vorteile von einem solchen Vorhaben sollten fachlich untersucht werden.

Als Tourismus-Magnetpunkt sollte auch das Freibad Gemünden dienen. Dieses Freibad könnte z. B. mit einem Camping-Platz erweitert und integriert werden. Dazu eine lokale Mountainbike-Strecke a la Boppard und der existierende Fahrrad-Weg von Gemünden nach Simmern. Das Freibad Gemünden sollte mit den gerade drei Projekten unter ein Dach betrieben werden und könnte sich so finanziell besser aufstellen. Eine Co-Finanzierung der drei Projekten Freibad Gemünden, Camping-Platz und Mountainbike-Strecke muss dann selbstverständlich über die VG Kirchberg, VG Simmern-Rheinböllen und der Gemeinden Gemünden und Mengerschied laufen. Ein Ende des Freibades Gemünden – wie der VG Kirchberg damals 2015  verlangte – wäre für die Bewohnerinnen und Bewohner sowie für den Tourismus ein Alptraum.

Die lokalen Gemeinden mit ihren Bewohnerinnen und Bewohner und regionale Unternehmen sollten wir beim Erstellen des Tourismuskonzeptes und dessen Umsetzung mit einbinden.

Für die Erstellung des Tourismuskonzeptes und dessen Umsetzung sollte man nach weiteren Unterstützer und Partner suchen, sowie nach weiteren Fördergelder – z. B. EU –.

Antrag 3: Interkommunale Zusammenarbeit Schinderhannes-Region (Rhein-Hunsrück, Bad-Kreuznach und Birkenfeld) statt Superkreis a la Saarland

Ich beantrage, dass nach dem Bekanntwerden der möglichen Kreis-Reformen, auf seitens des Landes, der Kreisverband und die Landespartei sich für eine interkommunale Zusammenarbeit zwischen Rhein-Hunsrück, Bad-Kreuznach und Birkenfeld einsetzen.

Begründung:

Aus strategischer und finanzieller Sicht wäre nun ein Nichts-tun fatal. Dann müsste man im schlimmsten Fall das hinnehmen, was das Land unserer Region vorschreibt. Auch, wenn dies aus finanzieller Sicht die Kreisumlage in die Höhe treiben würde. Daher sollte man auch aus strategischen Gründen jetzt handeln und dieses Ereignis damit vorbeugen.

Ob eine interkommunale Zusammenarbeit dies auch erreichen kann, kann ich aus fachlicher Sicht natürlich nicht beantworten. Man sollte aber alles Mögliche unternehmen, um Alternativen fachlich zu untersuchen und umzusetzen.

Deshalb denke ich an einer interkommunalen Zusammenarbeit besonders mit den Nachbar-Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld. Es spiegelt genau die Schinderhannes-Region Hunsrück-Nahe ab und könnte somit auch als eine Identitätsförderung dienen.

Antrag 4: (Wahl-)Workshop(s) vor Ort – wie stellst Du Dir der Kreis im Jahre 2030 vor?

Ich beantrage, dass ein bzw. mehrere (Wahl)-Workshop(s) mit dem Kreisverband und gemeinsam mit den lokalen FDP-Ortsvereinen umgesetzt werden.

Begründung:

Die FDP sollte als innovative und bürgernahe Partei in der Wahl und danach ankommen. Moderne Marketingkonzepte mit zeitgemäßen sozialen Netzwerken wie Instagram sind heute je selbstverständlich, aber wird vom Wähler meistens nicht getraut, wenn sowas erst vor der Wahl entsteht, wie ich es auch als Wähler damals genauso gesehen habe.

Deshalb sollte die FDP einen bzw. mehreren Wahl-Workshop(s) umsetzen. Zu mindestens einen Workshop vor der Wahl und nach der Wahl weitere Workshops verteilt in den einzelnen Verbandsgemeinden. Die Ergebnisse der Workshops sollten dann in die FDP-Kommunalarbeit mit einfließen sowie teilweise in das Wahlprogramm – wenn ein Workshop davor stattfindet –.

Das würde die FDP klar gegen die anderen Parteien abgrenzen.

Bürger aktiv in die Kommunalpolitik vor und nach der Wahl einbinden, statt nur mit Wahlwerbung per Post und Infostand.

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Eine andere Stadtpolitik für Kirchberg – das auch den Namen verdient!

Am letzten Montag, habe ich über das Heimathaus von Kirchberg geschrieben. Thema war der Beschluss des Bauausschusses das Heimathaus abzureißen. Worauf ich dann auch auf die Stadtpolitik kurz einging. Und nun werde ich in diesen Blogartikel dieses Thema vertiefen.
 Regionalpolitik  

Am letzten Montag, habe ich über das Heimathaus von Kirchberg geschrieben. Thema war der Beschluss des Bauausschusses das Heimathaus abzureißen. Worauf ich dann auch auf die Stadtpolitik kurz einging. Und nun werde ich in diesen Blogartikel dieses Thema vertiefen.

Schon seit Jahren oder besser gesagt seit einigen Jahrzehnten wird in Kirchberg jedes altes Haus abgerissen, was wegen dem Alter teuer bei der Sanierung ist, oft wird dann Neubau oder nur Abriss gewählt. Aber hier fängt schon die falsche Betrachtung an. Wirtschaftlich als Einzelperson lohnt sich vielleicht ein Neubau mehr, als eine Sanierung. Aber als Stadt muss man noch einige andere Faktoren bedenken. Man muss nämlich dann an die gesamte Gemeinschaft denken. Also ob Einzelhandel, Gastronomie, Wirtschaft, Tourismus und Wohnbaupolitik. Und wer meint, dass bei der Wohnbaupolitik nur die große Förderung von Neubaugebiete bedeutet, liegt sehr daneben. Auch die Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt ist sehr wichtig.

Besonders kann man die Früchte dieser Politik in Kastellaun bewundern. Schon seit einigen Jahrzehnten hat man dort erkannt, dass nur eine langfristige Politik erfolgreich sein kann.

Übersetzt, man muss über die nächste Kommunalwahl denken. Es heißt ja nicht umsonst “kurz-, mittel- und langfristige Politik”. Und meistens wird das Letzte oft nicht in Kirchberg umgesetzt. Ob die Attraktivität der Kirchberger Innenstadt, Stärkung des Einzelhandels, Tourismus und der Gastronomie und zuletzt die Förderung der Wirtschaft muss alles eine gleiche Priorität haben.

Ich mache es mal bildlich. Mit den Armen und Beinen des Körpers arbeitet man. Das ist übersetzt die Wirtschaft und besonders auch der Tourismus. Aber um Leben zu können, brauchen wir auch ein Herz und die anderen Organe. Dies ist die Innenstadt – deren liebevolle, alte Gebäude – und der Einzelhandel, sowie die Gastronomie in den grünen Wiesen UND sowie in der Innenstadt. Ich hoffe, ich konnte es gut verdeutlichen, was wichtig ist und was schief läuft.

Der aktuelle Zustand von Kirchberg

Nun blicken wir mal auf den aktuellen Zustand in Kirchberg. Der Einzelhandel hat sich im Vergleich zu Kastellaun in den letzten zehn Jahren kaum weiterentwickelt oder besser gesagt zugenommen. Einzig die Gastronomie hat sich leicht verbessert. Der Beweis ist das gut laufende Restaurant Folsom Prison Diner und der neue, zweite Dönerladen am Marktplatz, wobei sich nun zeigen muss, ob zwei Döner-Läden in Kirchberg bestehen können.

Auch das Obertorzentrum war daher endlich eine gute Initiative, wurde aber nicht richtig beworben und gefördert. Was jetzt als Obertorzentrum entsteht, ist im Vergleich der Präsentation des Obertorzentrums bei der Gewerbeschau Kirchberg vor vielen Jahren ein Witz. Im Prinzip kam es zu keinen wirklichen Zuwachs an Einzelhandel. Die Sparkasse wechselt nur ihren Standort ein paar Meter und es gibt nun das Arzthaus mit Apotheke. Aber das alles gab es schon in Kirchberg, nur etwas mehr verteilt.

Das nun als positive Maßnahme oder Weiterentwicklung zu verkaufen, ist daher eher traurig. Davor wurde neben der Volksbank ein Eckhaus abgerissen, ohne vorher einen Investor zu haben. Die Folge ist nun eine weitere Baulücke in der Innenstadt.

Und Baulücken gibt es in Kirchberg viele. Wieso? Weil meistens ohne richtiges Konzept und Strategie vorgegangen wird. Und das muss endlich ein Ende haben. Eine Stadt, die mit dem Slogan “Die älteste Stadt im Hunsrück” wirbt, muss mehr tun, als nur Neubaugebiete und Industriegebiete zu bauen und gute Straßen zu früh zu sanieren. Eigentlich müsste Kirchberg das machen, was Kastellaun macht. Weil wir – als älteste Stadt im Hunsrück – das längst erkennen sollten oder müssten. Die Innenstadt mit ihren alten und liebevollen Häuser ist der Schatz von Kirchberg und nicht Neubaugebiete oder Industriegebiete. Ohne eine schöne und sanierte Innenstadt, wird Kirchberg seine Seele verlieren. Nämlich als älteste Stadt im Hunsrück auch wahrgenommen zu werden. Und mal ehrlich, die Identität muss man immer bewahren und das müssten doch selbst die vielen Unternehmer in der CDU kapieren müssen.

Wie könnte denn eine erfolgreiche Stadtpolitik in Kirchberg aussehen?

Es ist zu mindestens gut, dass die meisten Scheunen abgerissen wurden. Das Problem ist nur, das man dann nicht mehr weiter gedacht hat. Zum Beispiel gibt es hinter Hotel Weber und von der Seite der alten AOK einen riesen großen Parkplatz. Daraus könnte man ein Parkhaus hinsetzen können, wie in Kastellaun. Mit dieser Maßnahme hätte man dann zwei zentrale Parkbereiche. Der neue Parkbereich beim Obertorzentrum und hinter dem Hotel Weber. Dadurch könnte man dann einige kleine Parkplätze und Schotterplätze durch geförderte Bauprojekte ersetzt werden. Das Ziel sind dann aber keine billige und unschöne Neubauten, sondern Objekte, die sich an der Innenstadt anpassen. Also Neubau als Altbau getarnt. Oder in anderen Worten, eine angepasste Baupolitik an die Kirchberger Identität mit der wir ja auch werben. Die älteste Stadt im Hunsrück. Und wer A sagt, muss auch B sagen.

Und um überhaupt erste Investoren zu bekommen, ist ein langer Atem und sowie die Förderung durch die Stadt mit Förderkredite und Förderzuschüsse nötig. Das erleichtert einem Investor eine riskante Investition zu tätigen. Immerhin würden die Baulücken den Investoren eher abschrecken, also dem aktuellen Gesamtbild der Innenstadt.

Auch muss man schauen, was bei der KfW-Bank, beim Bund und bei der Landesregierung möglich ist. Das ganze muss mit einem detaillierten Konzept durchgeplant sein und das heißt, nicht nur der erste Schritt, sondern alle Schritte.

Als zweiten Schritt müssen dann gezielt neue Einzelhändler beworben werden. Eine Idee von mir war es, dass man für jeden neuen Einzelhändler in Kirchberg einen Zuschuss gibt. Mit diesem Geld könnte der Einzelhändler seine Investition einen kleinen Teil zurück erhalten.

Bei der Gastronomie sehe ich aktuell keinen großen Handelsbedarf. Es gibt in diesen Bereich schon ein gutes Angebot. Einen stärkeren Tourismus würde aber dessen Angebote absichern, da die Gastronomie-Betriebe dann auch besser ausgelastet sind.

Auch eine gezielte Förderung und Bewerbung von größeren Betrieben nach Kirchberg könnte mehr Gewerbesteuer in die Kasse bedeuten und somit einen größeren Spielraum für die davor genannten Maßnahmen bringen. Und mit günstigen Industriegebiete lockt man Betriebe nicht unbedingt. Eine gute Verkehrsanbindung ist eher wichtig und sowie Zuschüsse für große Investitionen, wenn ein Betrieb neu zu Kirchberg kommt.

Ein gutes Beispiel ist Wittlich. Durch die Autoverbindung und der Fördergelder für Betriebsinvestitionen, haben sich in Wittlich viele Betriebe angesiedelt, auch einige große Betriebe. Kirchberg hat vielleicht nur eine B50 und die Hunsrückhöhenstraße, aber durch den Hunsrückübergang, sollte man das als große Chance in Kirchberg sehen und danach auch handeln!

Auch wegen dem Tourismus haben wir leider nur noch eine Wahl. Da der Stadtgraben nicht mehr hergestellt werden kann und einige andere wichtige alte Häuser/Objekte weg sind, können wir nur mit einer gesamt sanierten Innenstadt profitieren. Wenn also nicht nur der Kirchplatz und der Marktplatz schön aussieht, sondern die gesamte Innenstadt. Denn dann könnte man mit dem Slogan “Die älteste Stadt im Hunsrück” genauso erfolgreich sein, wie Kastellaun mit seiner Burg und ihrer Altstadt. Der Nachteil dieser ganzen genannten Maßnahmen sind die hohen Investitionen für die Stadt Kirchberg, die sich auf Jahre ziehen werden. Aber nur wenn man investiert, kann man ersten auch Erfolg haben und wachsen. Das letzte sollte doch eigentlich selbst bei einigen Unternehmer in der CDU klar sein…

Anmerkung vom 17. April 2015: Zwischenzeitlich habe ich leider ein weiteres Problem in meiner eigenen Partei gesehen, nämlich in der SPD Kirchberg. Mit dem Antrag, die Gewerbesteuer und Grundsteuer B von 365 Punkte auf 400 Punkte (es wurde sogar 410 angedacht) und die Grundsteuer A von 320 Punkte auf 350 Punkte zu erhöhen, war mir als Jungunternehmer von Nextbookup ganz klar, dass auch bei der SPD Kirchberg aktuell keine weit blickende Stadtentwicklungspolitik betrieben wird. Daher wird bis 16 Uhr eine Art Stellungsnahme von mir als SPD-Vorstandsmitglied geben, mit dem Blick auch als Jungunternehmer. Inhalt des Stellungnahme, wie ich als Jungunternehmer diese SPD-Antrag sehe und wie eine andere gemeinsame Stadtentwicklungspolitik aussehen kann. Vieles wird in diesen Artikel schon erklärt, in der Stellungsnahme werde ich aber genauer auf die Punkte eingehen.

Anmerkung vom 21. Mai 2015: Nach einen Monat musste ich die harte Entscheidung treffen und bin aus der SPD ausgetreten (Stellungnahme: Parteiaustritt aus der SPD und Eintritt in die FDP). Der eine Grund ist die schlechte Stadtpolitik von der SPD in Kirchberg/Hunsrück. Da mir aber meine politische Themen immer noch wichtig sind, bin ich in die FDP eingetreten, da die FDP gute Wirtschaftskompetenzen verfügt und eher die Probleme der Innenstadt in Kirchberg gut kennt.

Die Früchte einer langfristigen Stadtpolitik

Eine langfristige Stadtpolitik hat auch seine positiven Seiten. Nach einigen Jahren werden wir dies im Tourismus bemerken. Denn eine schöne Innenstadt ohne Baulücken – so wie in Kastellaun – lockt mehr Touristen an. Erhöht somit für den Einzelhandel und der Gastronomie seinen Umsatz und sorgt damit, dass dann die Einzelhändler von alleine kommen.

Aber vorher muss man diese Entwicklung anstoßen, weshalb ich auch öfter unter anderem Zuschüsse als sinnvoll empfinde. Wie es heißt es so schön. Mit Speck fängt man Mäuse. Das kann man nun für die vorgestellten Maßnahmen übersetzen. Eine erfolgreiche Wohnbaupolitik sorgt in der Innenstadt für eine höhere Wohndichte, was auch der Umsatz bei den Einzelhandel und der Gastronomie in der Innenstadt erhöht.

Eine gezielte Industriepolitik für mehr Steuereinnahmen, dies wäre auch bei der Wohnbaupolitik und beim Tourismus das gleiche.

Am Ende würden wir also genauso profitieren wie Kastellaun. Wir hätten dann eine bessere Kirchberger Identität und der Slogan “Die älteste Stadt im Hunsrück” würde dann auch 100% passen. Da dann alle sehen, dass wir es auch ernst meinen und das keine billige PR ist.

Eine Anmerkung zum Schluss, nicht jeden wird wohl alle meine Vorschläge gefallen, aber eine gute Politik besteht halt daraus, dass man viele Ideen sammelt und daraus dann agiert. Aktuell ist dies in Kirchberg nicht der Fall zu sein und ich hoffe, ich kann meinen Beitrag für eine neue und bessere Stadtpolitik beitragen.

Heimathaus abreißen? Es reicht langsam!

Vor kurzen hatte die Rhein-Zeitung über das Kirchberger Heimathaus berichtet und der Beschloss vom Bauausschuss dieses Haus abzureißen, wegen den zu höhen Sanierungskosten.
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In den letzten Jahren konnte man sehen, wie die Stadtpolitik in Kirchberg aussieht. Denn anscheinend wurde schon vor vielen Jahren die Politik festgelegt, alte Häuser durch Baulücken zu ersetzen und dies dann unter Stadtsanierung zu verkaufen. Sonst kann ich mir nichts anderes einfallen lassen, wieso es zu viele Baulücken in der Kirchberger Innenstadt gibt. Dazu gibt es viele Beispiele, ob neben der Volksbank, bei der alten AOK oder bei der Ratsgasse. Und nun auch beim Heimathaus?

Wieso diese Frage? Ende Januar hatte die Rhein-Zeitung mal wieder über das Heimathaus berichtet. Denn der Bauausschuss hatte in eine interne Sitzung den Abriss des Heimathauses beschlossen. Der Grund war das dritte Gutachten, dass die Sanierung auf 515.000 Euro schätzt. Genau so hoch liegt auch der jährliche Haushalt nach den VG- und Kreis-Umlagen. Wieso man wohl auf die Idee des Abrisses kam?

Anstatt nach neue Finanzierungsformen zu schauen und das Gutachten kritisch zu bewerten – da das Gebäude nur eine Nutzfläche von 60 m² hat – kam man auf den Abriss. Mal ganz ehrlich. Als ich dies in der Rhein-Zeitung lass und die Reaktion vom Bürgermeister, hatte ich die Schnauze voll! Wie viele Baulücken soll es noch in Kirchberg geben? Wie lange muss diese kurzfristige Politik noch weitergehen, bis die letzten Kirchberger Kommunalpolitiker verstehen, dass sie ihr eigenes Grab schaufeln.

Wieso diese aktuelle Stadtpolitik massive Probleme verursachen wird und wie ein anderer Weg aussieht, erkläre ich in den folgenden Artikel „Eine andere Stadtpolitik für Kirchberg – das auch den Namen verdient!„, der wegen zeitlichen Gründen erst am 4. März 2015 bei meinen Blog erschien.

Und nun wieder zurück zum Heimathaus und zu deren möglichen Alternativen!

Die Alternative zu den Abriss

Die beste Lösung für das Heimathaus wäre ein Verein oder eine Genossenschaft. Ziel dieser Organisation ist dann die Finanzierung der Sanierung des Heimathauses und sowie ein Anbau, um dem Heimathaus mehr Platz im Erdgeschoss zu geben und im ersten Obergeschoss ein Büro für Interessante zu vermieten. Letzteres dient dazu, um das ganze Objekt auch langfristig finanzieren zu können. Damit dies eine Chance auf Erfolg hätte, muss sich auch die Stadt Kirchberg mit einer gewissen Summe bei der Genossenschaft beteiligen, sowie die Kirchberger Bürger und Unternehmer. Nur so könnte man einen guten Teil selbst finanzieren und müsste nur für einen kleinen Teil einen Förderkredit beantragen, den man dann mit den Einnahmen des vermieten Büro wieder abzahlen würde. Bezüglich dem Büro muss dann auch noch was klar gestellt werden. Hier ist Kreativität und für Kirchberger Verhältnisse normale Mieten gefragt. Alles über 8 Euro Netto pro Quadratmeter ist fast nicht vermarktbar in Kirchberg. Ich erinnere nur ungerne, das wir nicht Kastellaun oder Simmern sind, sondern Kirchberg. Auch wären Partner zu empfehlen, die für dieses Projekt ehrenamtlich oder vergünstigt arbeiten. Ich denke z.B. dabei an der Rechtsberatung für den Aufbau der Organisation oder dessen Umsetzung. Was auf keinen Fall geht, dass ein ortsbezogenes Unternehmen ein überteuertes Angebot abgibt, was schon mindestens ein mal passierte. Und hier kommen wir direkt zum Thema. Damit die Kosten nicht explodieren, müssen die Menschen über eine Bausanierung entscheiden, die sich damit auskennen. Und da kenne ich nur ein Wort: Expertenteam

Diese Organisationsformen (Genossenschaft oder Verein) ermöglicht erstens eine demokratische Arbeit und ermöglicht die rechtliche Rahmenbedingungen (Gemeinnützigkeit, Finanzierung, Organisationsaufbau).

Und noch eine kleine Bemerkung. Statt zwischen volle Finanzierung über die Stadt Kirchberg oder Abriss, sollte man auch offen für unkonventionelle Lösungen sein und mal Kreativität zeigen. Und natürlich kann eine unkonventionelle Lösung schief gehen, aber wer was riskiert, kann auch groß gewinnen. Und genau hier steckt ja der Erfolgsgrund von Menschen, die unkonventionelle Wege einschlagen.

Wichtige Veranstaltungen bezüglich dem Heimathaus

Als erstes muss nun die wahnsinnige und sehr fragwürdige Entscheidung des Bauausschusses gestoppt werden. Am heutigen Montag, dem 2. März 2015 wird es dabei eine parteioffene Veranstaltung beim Hotel Weber um 19.30 Uhr beginnen. Mit dem Titel „Kirchberg: Keine Heimat ohne Heimathaus“. Ich werde dabei sein, sowie viele andere. Ich freue mich daher, wenn auch andere zu dieser Veranstaltung kommen.

Und danach gibt es auch noch einen wichtigen Termin, bezüglich dem Heimathaus. Am kommenden Donnerstag, dem 5. März 2015, ab 19:00 Uhr wird im Ratskeller wieder eine öffentliche Ratssitzung stattfinden. Dabei steht auch die Sanierung des Heimathauses. Je mehr dafür kommen, desto werden die Ratsmitglieder und die Mitglieder des Bauausschusses wissen, welche falsche Entscheidung Sie getroffen haben!

Und zu den letzten Satz vom Bürgermeister „Endes entscheidet jedes der 21 Ratsmitglieder mit seiner Stimme über die Zukunft des Heimathauses.“ hat er allgemein Recht. Aber ich weise nur gerne darauf hin, wenn man im Stadtrat mal wieder eine falsche Entscheidung getroffen wird, das eine solche Entscheidung von den Bürgern wieder geändert werden kann. Ich sage nur Bürgerbegehren mit den folgenden Bürgerentscheid. Und zurzeit sieht es danach aus, das ein Bürgerentscheid fällig ist!

Quellen:

Rhein-Zeitung.de

StadtKirchberg-Hunsrueck.de

Bürgerhaushalt für die Stadt Kirchberg?

Der Bürgerhaushalt ist das erfolgreichste Partizipationsinstrument der letzten 15 Jahre. In Brasilien und Neuseeland entstanden, breitete sich diese Form der Bürgerbeteiligung in den letzten Jahren gleichzeitig in mehreren Ländern Europas aus. Vom Jahr 2001 bis 2005 stieg die Zahl der Beispiele von sechs auf über 50 an. Dazu gehören sowohl Großstädte wie das über 700.000 Einwohner zählende Sevilla in Andalusien oder Bezirke der europäischen Hauptstädte London, Paris, Rom und Berlin, als auch mittlere Städte wie Hilden und Emsdetten in Deutschland. Und nun auch in der Stadt Kirchberg/Hunsrück? Was meint Ihr?
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Der Bürgerhaushalt ist das erfolgreichste Partizipationsinstrument der letzten 15 Jahre. In Brasilien und Neuseeland entstanden, breitete sich diese Form der Bürgerbeteiligung in den letzten Jahren gleichzeitig in mehreren Ländern Europas aus. Dazu gehören sowohl Großstädte wie das über 700.000 Einwohner zählende Sevilla in Andalusien oder Bezirke der europäischen Hauptstädte London, Paris, Rom und Berlin, als auch mittlere Städte wie Hilden und Emsdetten in Deutschland. Und dies nun auch in der Stadt Kirchberg/Hunsrück? Was meint Ihr?

Gründe für einen Bürgerhaushalt:

  • Das Vertrauen der Bürger in die Politik wieder herstellen.
  • Eine transparentere und bürgerfreundliche Aufbereitung des Haushaltsentwurfes.
  • Eine effektive bürgerschaftliche Mitgestaltung der öffentlichen Angelegenheiten.
  • Die Prioritätssetzung geht nicht an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürger vorbei.
  • Interessenklüngel und Klientelpolitik kann entgegen gewirkt werden.
  • Bürgerschaftliches Interesse am und Verantwortung für das Gemeinwesen werden geweckt.
  • Eine neue Möglichkeit der politischen Teilhabe.

Rahmenbedingungen:

1. Fragestellungen hinsichtlich der Rahmenbedingungen

  • Ist die Materie nicht viel zu kompliziert für eine Bürgerbeteiligung?
  • Welche Teile des Haushalts sind überhaupt »frei verfügbar«?
  • Was müsste sich auf Seiten des Verwaltungshandelns ändern, um einen Bürgerhaushalt zu ermöglichen?
    • Bedarf es einer neuen Dialogkultur zwischen Bürgergesellschaft, Politik und Verwaltung?
    • Eine zukunftsfähige soziale Stadtentwicklung, sowie die Entwicklung und Förderung der Eigenverantwortung.

2. Eine neue Kultur des Umgangs miteinander. Wie aber kann dies zum Nutzen aller Beteiligten geschehen?

  • Einen gesellschaftlichen Konsens in Richtung auf eine bürgerorientierte Reform unserer Verwaltungsstrukturen und Gemeindeordnungen.
  • Eine gerechte Verteilung der Lasten zwischen Bürgerschaft und politischer Administration, um das gestörte Gleichgewicht zwischen beiden Seiten wieder ins Lot zu bringen.
  • Bereits existierenden Bürgerhaushaltsprojekte zeigen, dass die Bürger/innen durchaus in der Lage sind, sich in Haushaltsfragen sachkundig und mit großen Ideenreichtum einzubringen.
  • Durch eine transparente und verständliche Aufbereitung des komplexen Haushaltswerks.

3. Vorteile für Politik und Verwaltung

  • Stärkt den inneren Zusammenhalt unserer städtischen Gemeinwesen.
  • Der Bürgerhaushalt hat große Sympathien bei den betroffenen Bürgern.
  • Eine zwingende Notwendigkeit, um der Politikverdrossenheit entschieden vorzugehen.

4. Sind Bürger kompetent im Umgang mit Geld?

  • Existierende Bürgerhaushaltsprojekte belegen, dass Bürger/innen in der Lage sind, sachkundig und mit großen Ideenreichtum den Haushaltsfragen nachzugehen.
  • Eine transparente und verständliche Aufbereitung des komplexen Haushaltswerks ist notwendig, um die jeweiligen Leistungen des Haushalts nachvollziehbar zu verstehen.

Verallgemeinerbare Aspekte des Vorgehen:

1. Darstellung des Haushalts

  • Bürgernah und Transparent, aus der den Bürgern der Haushalt leicht versteht.

2. Informationsveranstaltung als Auftakt

  • Die Verwaltung erklärt den Haushalt verständlich, leicht und gibt Rechenschaft über die Ausgaben und Entwicklungen des vorhergehenden Jahres ab.

3. Informations- und Anstimmungsphase

  • Darauf treffen sich die Bürger, um sich über den Haushalt zu informieren, ihre Interesse zu artikulieren und miteinander abzustimmen, welche Prioritäten festgelegt werden.

4. Konkretisierungsphase

  • Nun treffen sich die Stadtratsmitglieder und Bürgervertreter zusammen, um gemeinsam mit der Verwaltung die Vorschläge der Bürger zu konkretisieren und ggf. zu modifizieren.

5. Attraktive Anlaufstellen

  • Attraktive »Anlaufstellen«, reduzieren die Hemmschwellen für eine Beteiligung. Mögliche Anlaufstellen können die Stadtbücherei, das Jugendzentrum, die Gotteshäuser, die Gaststätten und weitere Orte in Kirchberg sein.

6. Kriterien

  • Welchen »Maßstab« soll es für die Priorisierungen bereits im Vorhinein geben, wie feste Kriterien z.B. »Nachhaltigkeit« oder »Geschlechtergerechtigkeit«. Darüber ist eine Einigung zwischen allen beteiligten Akteuren notwendig.

„Es ist eine demokratische und inhaltliche Selbstverständlichkeit, dass die Menschen das Haus, in dem sie leben wollen, selbst planen und gestalten können. “ – Bertolt Brecht.

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Flughafen Hahn – ein Projekt mit Zukunft?!

Flughafen Hahn - ein Projekt mit Zukunft?! Dies ist seit kurzen die wichtigste Frage in der Region beim Flughafen Hahn. Und die Antwort ist dabei klar.
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Hat der Flughafen Hahn noch eine Chance für eine blühende Zukunft oder wird es eher schlecht aussehen in der Zukunft? Diese Fragen stellen sich bestimmt nicht nur mir, sondern auch vielen anderen Menschen, besonders bei den Mitarbeitern auf dem Flughafen Hahn, sowie bei den (kommenden) Kommunalpolitikern in der Gegend vom Flughafen Hahn.

Zurzeit sieht die Lage so aus. Mitte Dezember 2013 wurde von Ryanair bekannt gegeben, dass von den 9 Maschinen, drei  Maschinen abgezogen werden und entsprechend rechnet man mit ca. 15% weniger Passagiere am Hahn. Somit geht der Sinkflug am Flughafen Hahn leider weiter.

Wieso Ryanair Strecken streicht

Aber wieso streicht Ryanair mal wieder Strecken am Flughafen Hahn, obwohl es kurz davor noch hieß, dass man zu dem Flughafen steht? Dies kann man sehr leicht beantworten, wenn man die Lage bei Ryanair kennt. Seit paar Monaten setzt Ryanair eine neue Strategie um, nämlich in Zukunft mehr Flughäfen an den Hauptstädten anzufliegen. Wieso? Weil Geschäftsleute als Passagiere mehr Gewinn machen, als Urlauber. Bei Easyjet war es erfolgreich und das will nun auch Ryanair erreichen. Mehr Gewinn hat auch Ryanair dringend nötig, da es in letzter Zeit eher schlecht aussah mit den Gewinn. Aber was macht man, wenn man zu spät neue Flugzeuge bestellt hat, wegen Kostengründen. Man zieht Flugzeuge von Strecken ab, die nicht genug rentable sind und davon gibt es in Deutschland genug, auch wegen der Luftverkehrssteuer. Und somit ist klar, wieso Ryanair am Flughafen Hahn so agiert.

Die aktuelle wirtschaftliche Lage in Europa

Aber es kommt noch ein weiterer Faktor hinzu, wieso es am Flughafen Hahn seit 4 Jahren nicht mehr zu gut läuft. Durch die Wirtschaftskrise in Europa kam es besonders für die Billigfluggesellschaften nicht zugute, dass Menschen mit weniger Einkommen ihre Arbeit verloren haben, denn dort wird immer erst gekündigt, bevor bessere Stellen ran kommen und diese fliegen eher mit Lufthansa.

Aber es gibt Hoffnung, dass die wirtschaftliche Lage in Europa sich langsam verbessert. Denn die Autohersteller in Frankreich, Spanien, Belgien und Italien haben für den Dezember 2013 endlich wieder mehr Autos verkauft. Auch rechnet man insgesamt wieder mit einer besseren Lage in Europa. Dazu passt es ja, das Ryanair ab 2015 wieder richtig wachsen kann und das auch in Deutschland. Sehr interessant ist dabei, dass Ryanair bei mehreren russischen Flughäfen, wie bei Moskau und St. Peterburg anfliegen wird. Mittelfristig wäre es daher gut möglich, dass auch vom Flughafen Hahn eine oder mehrere Verbindung/en nach Russland aufgebaut werden. Aber dies wird eher 2015/2016 passieren, früher kann ich es mir nicht vorstellen.

Man kann also damit rechnen, dass ab 2015 wieder mehr Passagiere am Flughafen Hahn fliegen, aber bis dahin muss mehr passieren, als nur sparen, es muss nämlich investiert werden.

Was in der Zukunft beim Flughafen Hahn passieren muss

Nun hat der Aufsichtsrat der Flughafen-Hahn GmbH ein erweitertes Sanierungskonzept abgesegnet, um das Jahresergebnis schrittweise bis 2023 um zwölf Millionen Euro zu verbessern. Ich halte davon gar nichts, denn durch nur sparen kann man kein Unternehmen erfolgreich betreiben. Um es noch klarer zu sagen, wenn es zu einer weiteren Krise in Zukunft kommt, hat der Flughafen keine finanziellen Reserven und schließlich würden zusätzliche Sparmaßnahmen und  Kündigungen folgen.

Die Alternative oder eine andere Lösung muss her und das schnell. Denn wie heißt es so schön, wer wachsen will, der muss investieren und genau hier muss man ansetzen, wie man es noch vor ca. 4 Jahren getan hat. Leider ist seit vielen Jahren nichts mehr passiert, was mich persönlich zu tiefst ärgert. Und es wundert mich auch kaum mehr, dass der Hahn Probleme hat, so wie man mit der Krise umgeht. Besonders der Terminal 1 am Flughafen Hahn muss dringend nicht nur renoviert werden, wie bei Terminal 2, sondern auch mal konkurrenzfähig gemacht werden. Denn besonders, wo die Geschäfte sind, kann noch viel gemacht werden, damit auch dort der Umsatz steigt und ein attraktiver Terminal kann auch vielleicht andere Airlines anlocken.

Auch sollte man nun versuchen, mit der neuen Landesregierung in Hessen zu sprechen, es wäre ja in Interesse der Grünen, dass weniger Flugzeuge am Frankfurter Flughafen landen. Auch eine mögliche Zusammenarbeit mit den Flughafenbetreiber Fraport muss dringend wieder in Gespräch kommen. Es kann nämlich nicht sein, dass der aktuelle Kurs am Flughafen Hahn weitergeht, so nicht. Nur, wenn man ein klares, zukunftsorientiertes und gutes Konzept hat, kann der Hahn auf eine blühende Zukunft hoffen, ansonsten sehe ich schwarz und das kann man einfach nicht so hinnehmen. Und es gibt ja auch Potenzial, sollte man nicht vergessen.

Eine weitere Möglichkeit für den Bürger sich für den Flughafen Hahn einzusetzen, ist eine Mitgliedschaft beim Verein „Bürger für Hahn“. Geht ziemlich einfach, indem man auf www.buergerfuerhahn.de klickt und dann ist man direkt beim Onlineformular für die Vereinsmitgliedschaft. Perfekt wäre es dann, wenn Ihr die passende Facebook-Fanseite likt und unterstützt, die ich für den Verein betreibe: www.facebook.com/buerger.fuer.hahn

fliegen

Und nun seid Ihr dran! Was ist Eure Meinung dazu? Wo wird der Flughafen Hahn in 10 Jahren stehen? Was muss nach Eurer Meinung passieren, damit der Flughafen Hahn in 10 Jahren besser stehen kann? Ich freue mich auf Eure Meinung dazu zu hören und wäre erfreut, wenn Ihr den Artikel in den sozialen Netzwerken verteilt, desto mehr nehmen dann auch bei der möglichen Diskussion teil.

Schriftführer und Webbeauftragter des SPD Amtsverband Kirchberg

Was ein Tag, das hätte ich nie gedacht. Das dritte Mal in diesem Jahr wurde ich in den Vorstand einer Organisation oder Partei gewählt.
 Regionalpolitik  

Viel wieder zu tun hatte ich heute, daher kam ich auch gehetzt und geschwitzt bei dem Delegierten Treffen des SPD Amtsverband Kirchberg an. Erst habe ich schnell nach einem freien Platz geschaut und fand einen direkt, wo ich stand.

Schnell begrüßte ich die anderen Delegierten und endschuldigte mich für die Verspätung, kam circa 10 Minuten so spät und sie hatten wohl schon leicht angefangen. Und daher habe ich dann angefangen nachzuschauen, wo sie waren und fand schnell in das Gespräch rein.

Es ging um die Finanzen, Entlastung des alten Vorstands und Neuwahl des Vorstandes. Bis dahin hätte ich nicht gedacht, dass in den Vorstand kommen werde. Gewählt sollten dann der Vorsitzende, drei stellvertretende Vorsitzende, ein Kassierer/in und ein Schriftführer. Während der Gespräche stellte sich heraus, dass man auch einen Webbeauftragter und stellvertretenden Webbeauftragter wählt.

Am Ende wurde ich zum Schriftführer und Webbeauftragter des SPD Amtsverband Kirchberg gewählt und bin nun in den Vorstand. In den nächsten Tagen werde ich dann mit dem stellvertretenden Webbeauftragter, der bis jetzt die Webseite alleine betreut hatte, ein Gespräch führen, wie es mit der Website in Zukunft weiter gehen soll, ich habe da einige Ideen. Mehr dazu in nächster Zeit.

Danach hatte ich ein paar nette Gespräche mit den Delegierten gehabt und bin dann zur FeG Kirchberg gegangen, nämlich zur Jugend. Dort hatten sie ein cooles Spiel gemacht und ich habe dann dazu geschaut. Danach habe ich dann mit Kelli über „I seek You – Jugendgottesdienste“ gesprochen. Er hatte seine Vorstellungen mir gesagt, wie das Gemeinschaftsprojekt laufen sollte und wie es aufgebaut sein sollte. Seine Vorstellung fand ich sehr gut und werde  diese auch in meinem Konzept übernehmen, das nächste Woche fertig sein wird und ich dann zur 2. Phase komme. Es geht dabei, diesen Vorschlag der Leitung beim nächsten Treffen vorzustellen. Und sie dazu zu überzeugen, den Plan umzusetzen und hoffentlich so, das Projekt wieder in die richtige Richtung zu bringen und das war mein Tag und nun werde ich gleich die Heute-Show auf ZDF schauen.

Und in Zukunft werden wieder regelmäßig Artikel kommen, was ich so mache. Also bis dann und ein schönes Wochenende.