Eine andere Stadtpolitik für Kirchberg – das auch den Namen verdient!

Am letzten Montag, habe ich über das Heimathaus von Kirchberg geschrieben. Thema war der Beschluss des Bauausschusses das Heimathaus abzureißen. Worauf ich dann auch auf die Stadtpolitik kurz einging. Und nun werde ich in diesen Blogartikel dieses Thema vertiefen.
 Regionalpolitik  

Am letzten Montag, habe ich über das Heimathaus von Kirchberg geschrieben. Thema war der Beschluss des Bauausschusses das Heimathaus abzureißen. Worauf ich dann auch auf die Stadtpolitik kurz einging. Und nun werde ich in diesen Blogartikel dieses Thema vertiefen.

Schon seit Jahren oder besser gesagt seit einigen Jahrzehnten wird in Kirchberg jedes altes Haus abgerissen, was wegen dem Alter teuer bei der Sanierung ist, oft wird dann Neubau oder nur Abriss gewählt. Aber hier fängt schon die falsche Betrachtung an. Wirtschaftlich als Einzelperson lohnt sich vielleicht ein Neubau mehr, als eine Sanierung. Aber als Stadt muss man noch einige andere Faktoren bedenken. Man muss nämlich dann an die gesamte Gemeinschaft denken. Also ob Einzelhandel, Gastronomie, Wirtschaft, Tourismus und Wohnbaupolitik. Und wer meint, dass bei der Wohnbaupolitik nur die große Förderung von Neubaugebiete bedeutet, liegt sehr daneben. Auch die Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt ist sehr wichtig.

Besonders kann man die Früchte dieser Politik in Kastellaun bewundern. Schon seit einigen Jahrzehnten hat man dort erkannt, dass nur eine langfristige Politik erfolgreich sein kann.

Übersetzt, man muss über die nächste Kommunalwahl denken. Es heißt ja nicht umsonst “kurz-, mittel- und langfristige Politik”. Und meistens wird das Letzte oft nicht in Kirchberg umgesetzt. Ob die Attraktivität der Kirchberger Innenstadt, Stärkung des Einzelhandels, Tourismus und der Gastronomie und zuletzt die Förderung der Wirtschaft muss alles eine gleiche Priorität haben.

Ich mache es mal bildlich. Mit den Armen und Beinen des Körpers arbeitet man. Das ist übersetzt die Wirtschaft und besonders auch der Tourismus. Aber um Leben zu können, brauchen wir auch ein Herz und die anderen Organe. Dies ist die Innenstadt – deren liebevolle, alte Gebäude – und der Einzelhandel, sowie die Gastronomie in den grünen Wiesen UND sowie in der Innenstadt. Ich hoffe, ich konnte es gut verdeutlichen, was wichtig ist und was schief läuft.

Der aktuelle Zustand von Kirchberg

Nun blicken wir mal auf den aktuellen Zustand in Kirchberg. Der Einzelhandel hat sich im Vergleich zu Kastellaun in den letzten zehn Jahren kaum weiterentwickelt oder besser gesagt zugenommen. Einzig die Gastronomie hat sich leicht verbessert. Der Beweis ist das gut laufende Restaurant Folsom Prison Diner und der neue, zweite Dönerladen am Marktplatz, wobei sich nun zeigen muss, ob zwei Döner-Läden in Kirchberg bestehen können.

Auch das Obertorzentrum war daher endlich eine gute Initiative, wurde aber nicht richtig beworben und gefördert. Was jetzt als Obertorzentrum entsteht, ist im Vergleich der Präsentation des Obertorzentrums bei der Gewerbeschau Kirchberg vor vielen Jahren ein Witz. Im Prinzip kam es zu keinen wirklichen Zuwachs an Einzelhandel. Die Sparkasse wechselt nur ihren Standort ein paar Meter und es gibt nun das Arzthaus mit Apotheke. Aber das alles gab es schon in Kirchberg, nur etwas mehr verteilt.

Das nun als positive Maßnahme oder Weiterentwicklung zu verkaufen, ist daher eher traurig. Davor wurde neben der Volksbank ein Eckhaus abgerissen, ohne vorher einen Investor zu haben. Die Folge ist nun eine weitere Baulücke in der Innenstadt.

Und Baulücken gibt es in Kirchberg viele. Wieso? Weil meistens ohne richtiges Konzept und Strategie vorgegangen wird. Und das muss endlich ein Ende haben. Eine Stadt, die mit dem Slogan “Die älteste Stadt im Hunsrück” wirbt, muss mehr tun, als nur Neubaugebiete und Industriegebiete zu bauen und gute Straßen zu früh zu sanieren. Eigentlich müsste Kirchberg das machen, was Kastellaun macht. Weil wir – als älteste Stadt im Hunsrück – das längst erkennen sollten oder müssten. Die Innenstadt mit ihren alten und liebevollen Häuser ist der Schatz von Kirchberg und nicht Neubaugebiete oder Industriegebiete. Ohne eine schöne und sanierte Innenstadt, wird Kirchberg seine Seele verlieren. Nämlich als älteste Stadt im Hunsrück auch wahrgenommen zu werden. Und mal ehrlich, die Identität muss man immer bewahren und das müssten doch selbst die vielen Unternehmer in der CDU kapieren müssen.

Wie könnte denn eine erfolgreiche Stadtpolitik in Kirchberg aussehen?

Es ist zu mindestens gut, dass die meisten Scheunen abgerissen wurden. Das Problem ist nur, das man dann nicht mehr weiter gedacht hat. Zum Beispiel gibt es hinter Hotel Weber und von der Seite der alten AOK einen riesen großen Parkplatz. Daraus könnte man ein Parkhaus hinsetzen können, wie in Kastellaun. Mit dieser Maßnahme hätte man dann zwei zentrale Parkbereiche. Der neue Parkbereich beim Obertorzentrum und hinter dem Hotel Weber. Dadurch könnte man dann einige kleine Parkplätze und Schotterplätze durch geförderte Bauprojekte ersetzt werden. Das Ziel sind dann aber keine billige und unschöne Neubauten, sondern Objekte, die sich an der Innenstadt anpassen. Also Neubau als Altbau getarnt. Oder in anderen Worten, eine angepasste Baupolitik an die Kirchberger Identität mit der wir ja auch werben. Die älteste Stadt im Hunsrück. Und wer A sagt, muss auch B sagen.

Und um überhaupt erste Investoren zu bekommen, ist ein langer Atem und sowie die Förderung durch die Stadt mit Förderkredite und Förderzuschüsse nötig. Das erleichtert einem Investor eine riskante Investition zu tätigen. Immerhin würden die Baulücken den Investoren eher abschrecken, also dem aktuellen Gesamtbild der Innenstadt.

Auch muss man schauen, was bei der KfW-Bank, beim Bund und bei der Landesregierung möglich ist. Das ganze muss mit einem detaillierten Konzept durchgeplant sein und das heißt, nicht nur der erste Schritt, sondern alle Schritte.

Als zweiten Schritt müssen dann gezielt neue Einzelhändler beworben werden. Eine Idee von mir war es, dass man für jeden neuen Einzelhändler in Kirchberg einen Zuschuss gibt. Mit diesem Geld könnte der Einzelhändler seine Investition einen kleinen Teil zurück erhalten.

Bei der Gastronomie sehe ich aktuell keinen großen Handelsbedarf. Es gibt in diesen Bereich schon ein gutes Angebot. Einen stärkeren Tourismus würde aber dessen Angebote absichern, da die Gastronomie-Betriebe dann auch besser ausgelastet sind.

Auch eine gezielte Förderung und Bewerbung von größeren Betrieben nach Kirchberg könnte mehr Gewerbesteuer in die Kasse bedeuten und somit einen größeren Spielraum für die davor genannten Maßnahmen bringen. Und mit günstigen Industriegebiete lockt man Betriebe nicht unbedingt. Eine gute Verkehrsanbindung ist eher wichtig und sowie Zuschüsse für große Investitionen, wenn ein Betrieb neu zu Kirchberg kommt.

Ein gutes Beispiel ist Wittlich. Durch die Autoverbindung und der Fördergelder für Betriebsinvestitionen, haben sich in Wittlich viele Betriebe angesiedelt, auch einige große Betriebe. Kirchberg hat vielleicht nur eine B50 und die Hunsrückhöhenstraße, aber durch den Hunsrückübergang, sollte man das als große Chance in Kirchberg sehen und danach auch handeln!

Auch wegen dem Tourismus haben wir leider nur noch eine Wahl. Da der Stadtgraben nicht mehr hergestellt werden kann und einige andere wichtige alte Häuser/Objekte weg sind, können wir nur mit einer gesamt sanierten Innenstadt profitieren. Wenn also nicht nur der Kirchplatz und der Marktplatz schön aussieht, sondern die gesamte Innenstadt. Denn dann könnte man mit dem Slogan “Die älteste Stadt im Hunsrück” genauso erfolgreich sein, wie Kastellaun mit seiner Burg und ihrer Altstadt. Der Nachteil dieser ganzen genannten Maßnahmen sind die hohen Investitionen für die Stadt Kirchberg, die sich auf Jahre ziehen werden. Aber nur wenn man investiert, kann man ersten auch Erfolg haben und wachsen. Das letzte sollte doch eigentlich selbst bei einigen Unternehmer in der CDU klar sein…

Anmerkung vom 17. April 2015: Zwischenzeitlich habe ich leider ein weiteres Problem in meiner eigenen Partei gesehen, nämlich in der SPD Kirchberg. Mit dem Antrag, die Gewerbesteuer und Grundsteuer B von 365 Punkte auf 400 Punkte (es wurde sogar 410 angedacht) und die Grundsteuer A von 320 Punkte auf 350 Punkte zu erhöhen, war mir als Jungunternehmer von Nextbookup ganz klar, dass auch bei der SPD Kirchberg aktuell keine weit blickende Stadtentwicklungspolitik betrieben wird. Daher wird bis 16 Uhr eine Art Stellungsnahme von mir als SPD-Vorstandsmitglied geben, mit dem Blick auch als Jungunternehmer. Inhalt des Stellungnahme, wie ich als Jungunternehmer diese SPD-Antrag sehe und wie eine andere gemeinsame Stadtentwicklungspolitik aussehen kann. Vieles wird in diesen Artikel schon erklärt, in der Stellungsnahme werde ich aber genauer auf die Punkte eingehen.

Anmerkung vom 21. Mai 2015: Nach einen Monat musste ich die harte Entscheidung treffen und bin aus der SPD ausgetreten (Stellungnahme: Parteiaustritt aus der SPD und Eintritt in die FDP). Der eine Grund ist die schlechte Stadtpolitik von der SPD in Kirchberg/Hunsrück. Da mir aber meine politische Themen immer noch wichtig sind, bin ich in die FDP eingetreten, da die FDP gute Wirtschaftskompetenzen verfügt und eher die Probleme der Innenstadt in Kirchberg gut kennt.

Die Früchte einer langfristigen Stadtpolitik

Eine langfristige Stadtpolitik hat auch seine positiven Seiten. Nach einigen Jahren werden wir dies im Tourismus bemerken. Denn eine schöne Innenstadt ohne Baulücken – so wie in Kastellaun – lockt mehr Touristen an. Erhöht somit für den Einzelhandel und der Gastronomie seinen Umsatz und sorgt damit, dass dann die Einzelhändler von alleine kommen.

Aber vorher muss man diese Entwicklung anstoßen, weshalb ich auch öfter unter anderem Zuschüsse als sinnvoll empfinde. Wie es heißt es so schön. Mit Speck fängt man Mäuse. Das kann man nun für die vorgestellten Maßnahmen übersetzen. Eine erfolgreiche Wohnbaupolitik sorgt in der Innenstadt für eine höhere Wohndichte, was auch der Umsatz bei den Einzelhandel und der Gastronomie in der Innenstadt erhöht.

Eine gezielte Industriepolitik für mehr Steuereinnahmen, dies wäre auch bei der Wohnbaupolitik und beim Tourismus das gleiche.

Am Ende würden wir also genauso profitieren wie Kastellaun. Wir hätten dann eine bessere Kirchberger Identität und der Slogan “Die älteste Stadt im Hunsrück” würde dann auch 100% passen. Da dann alle sehen, dass wir es auch ernst meinen und das keine billige PR ist.

Eine Anmerkung zum Schluss, nicht jeden wird wohl alle meine Vorschläge gefallen, aber eine gute Politik besteht halt daraus, dass man viele Ideen sammelt und daraus dann agiert. Aktuell ist dies in Kirchberg nicht der Fall zu sein und ich hoffe, ich kann meinen Beitrag für eine neue und bessere Stadtpolitik beitragen.